Allgemeine Geschäftsbedingung vom Antiquariat Jürgen Lässig

Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen mir und meinen Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Angebot und Vertragsschluss

Meine Angebote sind freibleibend und stellen kein bindendes Vertragsangebot dar. Mit einer Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Ich werde den Zugang der Bestellung bestätigen. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Ich bin berechtigt die Annahme der Bestellung abzulehnen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen Bevollmächtigter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerspruchsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Antiquariat Jürgen Lässig, Inhaber: Jürgen Läßig, Westfälische Str.51, 10711 Berlin, Deutschland E-Mail: info@antiquariat-laessig.de Adresse für Rücksendungen der Sachen (Ware): Antiquariat Jürgen Lässig, Finckensteinallee 85-87, 12205 Berlin, Deutschland mittels einer eindeutigen Erklärung (Brief per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular benutzen, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung der Widerspruchsfrist vor Ablauf der Widerspruchsfrist absenden.

Muster Formular

Antiquariat Jürgen Lässig
Inhaber: Jürgen Läßig
Westfälische Strasse 51
10711 Berlin

E-Mail info@antiquariat-laessig.de

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die durch eine andere von Ihnen gewünschte Lieferungsart als die von uns angebotenen Standardlieferungen gewünscht haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung benutzen wir das gleiche Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sein denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte werden für diese Rückzahlungen nicht erhoben. Wir können die Rückzahlung verweigern bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Verbraucher (Kunde) trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Für einen etwaigen Wertverlust der Ware müssen Sie nur aufkommen, wenn der Wertverlust auf unsachgemäßen Umgang und unsachgemäße Verpackung zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Rücksendekosten

Bei Rücksendungen im Falle eines wirksamen Widerrufs (§ 357 Abs. 2 BGB) hat der Kunde die Kosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen, bitte vorher Rücksprache halten. Bei Sonderlieferungen (z.B. Ansichtssendungen) trägt der Kunde die Rücksendekosten.

Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Kunden außerhalb der EU gilt brutto für netto. Hinzu kommen die im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Versandkosten. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Preis per Rechnung, PayPal, Vorkasse oder Nachnahme leisten. Ich behalte mir das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Nach Erhalt der Leistung ist der Preis sofort zahlbar. Der Kunde kommt 14 Tage nach Erhalt der Leistung in Zahlungsverzug und hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden und oder durch mich anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Antiquariats Jürgen Lässig.

Besondere Inhalte

Bücher, Broschüren, Zeitschriften oder andere Gegenstände aus der Zeit 1933-1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung etc. (§ 86 StGB) verkauft.

Datenschutz

Es werden nur solche Daten erhoben und gespeichert, die zur Bearbeitung einer Bestellung unbedingt notwendig sind. Die mir übermittelten persönlichen Daten werden nur zweckbezogen zur Durchführung des Kaufvertrages verwandt. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nicht. Ich erhebe personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes.

Gefahrübergang

Bei privaten Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen über. Bei gewerblichen Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

Gewährleistung

Die hier angebotenen antiquarischen Bücher, Broschüren, Zeitschriften etc. weisen häufig Gebrauchsspuren auf, welche aber im jeweiligen Verkaufspreis berücksichtigt sind. Weitergehende Mängel werden angegeben und die Ware in der jeweiligen Beschreibung geliefert.  

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Die Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mein Geschäftssitz, zur Zeit Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Mit einer Bestellung werden die Geschäftsbedingungen anerkannt. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Berlin, Juni 2010



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